Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dentsu Aegis Network Austria GmbH

(nachfolgend bezeichnet als DENTSU)

1. Vertragliche Grundlagen

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte und sämtliche Dienstleistungen und/oder Lieferungen von DENTSU im In- und Ausland.

1.2 Rangfolge der vertraglichen Regelungen

Sämtliche vertraglichen Vereinbarungen stehen in folgender Rangfolge:
a) Individualvertraglich vereinbarte Verträge; b) diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; c) Gesetzliche Vorschriften.

Die zuerst genannten Vereinbarungen haben bei Widersprüchen stets Vorrang vor den zuletzt genannten. Lücken werden durch die jeweils nachrangigen Bestimmungen ausgefüllt. Die AGB finden auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen Anwendung, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende oder eigene allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden ausdrücklich durch den Vertragsabschluss ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn die Angebotsabgabe oder Angebotsannahme von Kunden unter dem Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt.

2. Vorlaufzeiten bei Kampagnen

Die angegebenen Vorlaufzeiten sollen sicherstellen, dass gewünschte Platzierungen gebucht und Verfügbarkeitsengpässe bei den Medien vermieden werden können. Die fristgerechte Anlieferung stellt medienseitig die Überprüfung der technischen und rechtlichen Spezifikationen der Werbemittel sicher, sowie in Folge den korrekten Werbemitteleinsatz und vermeidet eine Verschiebung des Kampagnenstarts. Bei solchen Verschiebungen verrechnen die Medien Stornogebühren, die im vollen Umfang vom Kunden der DENTSU zu ersetzen sind (Details siehe Pkt. 2.5). Der Kunde oder die von ihm benannte Kreativagentur erhält vor jeder Kampagne eine Werbemittelanforderung mit technischen Spezifikationen, sowie die Termine für die zeitgerechte Anlieferung. DENTSU behält sich vor, Aufwände, die durch die Nichteinhaltung der angegebenen Vorlaufzeiten entstehen, gesondert zu verrechnen. Voraussetzung für die termingerechte Durchführung der Kampagnen ist die zeitgerechte Anlieferung der technisch korrekten Werbemittel durch die Kreativagentur an die Medien (im Detail geregelt unter Punkt 3). Jahresplanungen benötigen grundsätzlich längere Vorlaufzeiten und müssen gesondert vereinbart werden.

2.1 Online

Kampagnen-Planung: Innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt des Briefings übermittelt DENTSU die Planung, welche die Werbeträger, Werbeformate, den Kampagnenzeitraum, das Buchungsvolumen, die Kosten inkl Adserving und ggf anderer technischer Kosten sowie das Honorar beinhaltet. Von dieser Frist ausgenommen sind die Jahresplanungen, Sonderwerbeformen wie beispielsweise Fixplatzierungen, welche aufgrund von Vorreservierungen detaillierter abgestimmt werden müssen (betrifft Sitebrandings, Mobile & Tablet, etc.), Spezialkampagnen (wie beispielsweise Hybrid, Performance, etc.) und Kampagnen mit einer Laufzeit von mehr als 3 Monaten. Bei den genannten Ausnahmen erfolgt eine Rückmeldung von DENTSU zur Planungsdauer binnen 2 Werktagen ab Erhalt der Anfrage. Kampagnen-Freigabe: Die Kampagnen-Freigabe muss durch den Kunden schriftlich spätestens 12 Werktage (einlangend bei DENTSU) vor geplantem Kampagnenstart erfolgen, vorbehaltlich entsprechender Verfügbarkeit beim Werbeträger.

Anlieferung der Standard Werbemittel (UAP = Universal Ad Package in der Kombination 728*90, 160*600 und 300*250, Sitebar 300*600):

Die Anlieferung bzw. der Upload der Werbemittel auf den Werbemittelserver muss spätestens 3 Werktage vor Kampagnenstart erfolgen.

Sollten die gelieferten Werbemittel nicht den, von den Medien vorgegebenen Spezifikationen entsprechen, verzögert sich der Kampagnenstart entsprechend. Frühestens 5 Werktage nach korrekter Anlieferung bzw. Upload kann der Kampagnenstart erfolgen.

Kampagnen-Freigabe und Anlieferung bei Sonderplatzierungen (z.B.: tablets, smartphones):
Das Timing für die Kampagnen-Freigabe ist abhängig von der Verfügbarkeit der Platzierung und wird bei Übermittlung der Planung durch DENTSU bekannt gegeben. Die Anlieferung bzw. der Upload der Werbemittel muss spätestens 5 Werktage vor Kampagnenstart erfolgen.

Sollten die gelieferten Werbemittel nicht die von den Medien vorgegebenen Spezifikationen enthalten, verzögert sich der Kampagnenstart entsprechend. Frühestens 3 Werktage nach korrekter Anlieferung bzw. Upload kann der Kampagnenstart erfolgen.

Die Vorlaufzeiten stellen sicher, dass die Implementierung der Werbemittel und Werbemittelcodes (Tags) korrekt durchgeführt werden kann. Im Falle einer Unterschreitung der Vorlaufzeiten durch den Kunden übernimmt DENTSU für daraus entstehende Fehler keine Verantwortung. Fixplatzierungen sind gesondert in

Punkt 2.4 geregelt.

Werbemittel sind vom Kunden bzw. der beauftragten Kreativagentur auf den von DENTSU definierten Werbemittelserver zu laden. Die Bedienungsanleitung für diesen Werbemittelserver wird von DENTSU zur Verfügung gestellt. Entsprechende Abstimmungen bzw. eventuell notwendige Anpassungen der Werbemittel haben dann direkt zwischen Werbeträger und Kunde bzw. beauftragter Kreativagentur zu erfolgen. DENTSU ist weder verpflichtet, die Werbemittel einer technischen Überprüfung zu unterziehen, noch diese anzupassen oder die Anpassung zu überwachen.

Sollten Zuge der Kampagnen-Messung auf den Webseiten des Kunden sogenannte Tags (z.B. auch Sensor-Tags genannt. Tags sind Etiketten und Markierungen zur Kennzeichnung bestimmter Elemente) eingebaut werden, übernimmt der Kunde die Verantwortung für:

– den korrekten Einbau dieser Tags auf den entsprechenden Webseiten. Dieser Einbau hat in Abstimmung mit der Agentur und ausschließlich auf vereinbarten Seiten der Webseite zu erfolgen.

– das Auffinden der eingebauten Tags auf den Webseiten, d.h. der Ort der Tags muss dokumentiert und somit nachvollziehbar sein.

– den Ausbau der Tags von den Webseiten bis spätestens 2 Werktage nach Ablauf der entsprechenden, dazugehörigen Kampagne.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass jeder Zugriff (Klick, Impression) auf jene, mit einem Tag ausgestatteten (Web-)Seiten Kosten verursacht. Die im Angebot enthaltenen Kosten für Sensortags sind eine Schätzung auf Basis einer Volumens- Prognose, demnach können die Kosten variieren und stehen erst nach Kampagnenende tatsächlich fest. Zusätzlichen Kosten die durch nicht ausgebaute Tags nach Kampagnenende (Frist siehe oben: 2 Werktage nach Kampagnenende) entstehen können, gehen zu Lasten des Kunden.

2.2 Elektronische Medien (TV, Radio, Kino)

TV

Kampagnen-Planung: Das Briefing durch den Kunden muss aufgrund der von den Sendern vorgegebenen Einbuchungsfristen spätestens 11 Wochen vor geplantem Kampagnenstart erfolgen (einlangend bei DENTSU). Bei rechtzeitigem Erhalt des Briefings übermittelt DENTSU spätestens 9 Wochen vor Kampagnenstart die Planung in Form eines Mediaplanes/Flowcharts, welcher/welches den Kampagnenzeitraum, die Spotlänge, Leistungswerte sowie die Kampagnenkosten enthält. Kampagnen-Freigabe: Die Kampagnen-Freigabe muss durch den Kunden schriftlich spätestens 8 Wochen vor Kampagnenstart (einlangend bei DENTSU) erfolgen. Anlieferung der Werbemittel: Die Anlieferung der Spots und Spotblätter erfolgt gemäß der, an die Kreativagentur bzw. den Kunden übermittelten, Spezifikationen. Grundsätzlich müssen Spotblätter an das Team Implementation Planning von DENTSU geschickt werden. Die Spots sind direkt an die TV Sender zu schicken. Für die Anlieferung der TV Spots und Spotblätter sind die folgenden Fristen zwingend einzuhalten:
– klassische Spots sind spätestens 5 Werktage vor Kampagnenstart zu übermitteln. – Werbemittel für Sonderwerbeformen sind spätestens 10 Werktage vor Kampagnenstart zu übermitteln.
Die Anlieferung des Sendematerials für Kooperationen, u.ä. erfolgt ausschließlich nach Vereinbarung.

Radio

Kampagnen-Planung: Das Briefing durch den Kunden muss aufgrund der von den Sendern vorgegebenen Einbuchungsfristen spätestens 11 Wochen vor geplantem Kampagnenstart erfolgen (einlangend bei DENTSU). Bei rechtzeitigem Erhalt des Briefings übermittelt DENTSU spätestens 9 Wochen vor Kampagnenstart die Planung in Form eines Mediaplanes/ Flowcharts, welcher/welches den Kampagnenzeitraum, Spotlänge, Leistungswerte sowie die Kampagnenkosten enthält. Kampagnen-Freigabe: Die Kampagnen-Freigabe muss durch den Kunden schriftlich spätestens 8 Wochen vor Kampagnenstart erfolgen (einlangend bei DENTSU). Anlieferung der Werbemittel: Die Anlieferung der Spots und Spotblätter erfolgt gemäß der, an die Kreativagentur bzw. den Kunden übermittelten, Spezifikationen. Grundsätzlich müssen Spotblätter an das Team Implementation Planning von DENTSU und Spots direkt an die Radio Sender geschickt werden. Die Spots sind spätestens 3 Werktage vor Kampagnenstart an die Radio Sender zu übermitteln.
Die Anlieferung des Sendematerials für Kooperationen, u.ä. erfolgt ausschließlich nach Vereinbarung.

Kino

Kampagnen-Planung: Das Briefing durch den Kunden muss aufgrund der von den Kinobetreibern vorgegebenen Einbuchungsfristen spätestens 11 Wochen vor geplantem Kampagnenstart erfolgen (einlangend bei DENTSU). Bei rechtzeitigem Erhalt des Briefings übermittelt DENTSU spätestens 9 Wochen vor Kampagnenstart die Planung in Form eines Mediaplanes/ Flowcharts, welcher/welches den Kampagnenzeitraum, Spotlänge, Leistungswerte sowie die Kampagnenkosten enthält.

Kampagnen-Freigabe: Die Kampagnen-Freigabe muss durch den Kunden schriftlich spätestens 8 Wochen vor Kampagnenstart erfolgen (einlangend bei DENTSU). Anlieferung der Werbemittel: Die Anlieferung der Spots und Spotblätter erfolgt gemäß der, an die Kreativagentur bzw. den Kunden übermittelten Spezifikationen. Grundsätzlich müssen Spotblätter an das Team Implementation Planning von DENTSU und Spots direkt an die Kinobetreiber geschickt werden. Die Spots sind spätestens 7 Werktage vor Kampagnenstart an die Kinobetreiber zu übermitteln.

Die Anlieferung des Sendematerials für Kooperationen, u.ä. erfolgt ausschließlich nach Vereinbarung.

2.3 Print & Out of Home (OOH)

Kampagnen-Planung: Das Briefing durch den Kunden muss aufgrund der von den Medien vorgegebenen Einbuchungsfristen spätestens 8 Wochen vor geplantem Kampagnenstart erfolgen (einlangend bei DENTSU). Bei rechtzeitigem Erhalt des Briefings übermittelt DENTSU spätestens 7 Wochen vor Kampagnenstart die Planung in Form eines Mediaplanes/ Flowcharts welcher/welches den Kampagnenzeitraum, das Format und Leistungswerte sowie die Kampagnenkosten enthält. Out of Home Kampagnen müssen gesondert vereinbart werden, da Stornofristen der Medien von bis zu 16 Wochen zu berücksichtigen sind. Das Briefing für Out of Home Kampagnen muss daher spätestens 3 Wochen vor Beginn dieser Stornofristen erfolgen. Tageszeitungskampagen müssen gesondert vereinbart werden.

Kampagnen-Freigabe: Die Kampagnen-Freigabe muss durch den Kunden schriftlich spätestens 6 Wochen vor Kampagnenstart erfolgen (einlangend bei DENTSU). Anlieferung der Druckdaten: Die Anlieferung der Druckdaten erfolgt gemäß der, an die Kreativagentur bzw. den Kunden übermittelten, Spezifikationen direkt an die Medien. Die Druckdaten sind spätestens bis zum, auf dem Produktionsplan angegebenen, Druckunterlagenschluss an die Medien zu übermitteln.

Die Belegkontrolle für Printmedien erfolgt nach Einlangen durch DENTSU. Die Belege liegen danach einen Monat in Druckform auf. Reklamationen nach Ablauf dieser Monatsfrist werden nicht akzeptiert. Deckblatt des Beleges und die geschaltete Anzeige werden nach Ablauf der Monatsfrist digital für 3 Jahre archiviert. Der Kunde kann nach Ablauf der Monatsfrist digitale Belege anfordern, der digitale Versand wird gemäß Preisliste gesondert in Rechnung gestellt. Klebebestätigungen und Fotodokumentationen für Out of Home Kampagnen müssen gesondert vor Klebebeginn vereinbart werden.

2.4 Sonderwerbeformen

Sonderwerbeformen in allen Mediengattungen müssen gesondert vereinbart werden. Die Rahmenbedingungen für Sonderwerbeformen können abhängig von deren Ausmaß variieren und werden bei Angebotslegung kommuniziert. Zu Sonderwerbeformen zählen auch Fixplatzierungen im Online Bereich.

2.5 Storno

Im Falle eines Stornos bestellter Schaltungen gelten die aktuellen Stornobedingungen der jeweiligen Medien und Vermarkter, die dem Kunden von DENTSU auf Anfrage kommuniziert werden. DENTSU wird sich bestmöglich dafür einsetzen, dass allenfalls anfallende Stornokosten reduziert werden oder ganz wegfallen; ein positives Ergebnis solcher Verhandlungen kann jedoch nicht zugesichert werden. Etwaige dennoch anfallende Stornokosten sind vom Kunden zu tragen. Der, im Honorar nicht gedeckte, zusätzliche Zeitaufwand für Stornoverhandlungen wird gemäß Preisliste von DENTSU gegebenenfalls gesondert in Rechnung gestellt.

2.6 Mediapläne

Im Honorar inkludiert ist die Erstellung eines Mediaplans gemäß den Details aus Punkten 2.1, 2.2 und 2.3 und dessen zweimalige Überarbeitung oder komplette Neuerstellung. Ab Erstellung des vierten Mediaplans wird der Aufwand gemäß Preisliste gesondert in Rechnung gestellt.

3. Anlieferung von und Verantwortung für Werbemittel

DENTSU erstellt Termin- und Produktionsunterlagenpläne, die die Arbeitsvorgaben für die vom Kunden beauftragte Kreativ-Agentur enthalten. Diesen kann entnommen werden, welchem Medium welche Produktionsunterlagen zu welchem Zeitpunkt zur termingerechten Schaltung bei welcher Adresse vorliegen müssen. Der Kunde hat zu veranlassen, dass der Versand der Werbemittel durch die Kreativ-Agentur erfolgt.
Generell ist es den gebuchten Medien und Vermarktern vorbehalten, übermittelte Werbemittel auf ihre Inhalte, Darstellungstauglichkeit, technische Eignung und bei digitalen Medien auch die Performance – Tauglichkeit zu prüfen und gegebenenfalls die Schaltung der Werbemittel abzulehnen.

Der Kunde hat zu veranlassen, dass die jeweilige, mit der Umsetzung der Werbemittel betraute Kreativ – Agentur die Verantwortung für folgende Maßnahmen übernimmt:

die Herstellung der produktionstechnischen Unterlagen bis zur Einschaltreife. Sicherstellung der technischen Spezifikationen wie von den Medien / Vermarktern gefordert und die direkte Abstimmung bzw. Adaptionen dieser mit den Medien/ Vermarktern.

den rechtzeitigen Versand der Werbemittel an die von DENTSU angegebenen Empfänger bzw. Upload auf den kommunizierten Werbemittelserver.

gegebenenfalls auch die Kennzeichnung hinsichtlich der Einschaltreihenfolge und der terminlichen Zuordnung.

Überprüfung der Schaltungsqualität

DENTSU haftet nicht für Inhalte und die rechtliche, insbesondere wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung. Insoweit stellt der Kunde DENTSU von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich schad- und klaglos. Hierunter fallen insbesondere auch die Kosten der Rechtsvertretung.

Der Kunde stellt DENTSU weiters von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, sofern DENTSU auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl DENTSU dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Werbemaßnahmen mitgeteilt hat. DENTSU trifft jedoch keine Warnpflicht.

DENTSU prüft verwendete Keywords, Beiträge, Werbeinhalte, sonstige Informationen und Daten weder markenrechtlich, noch urheberrechtlich. Auch hat der Kunde sicherzustellen, Inhaber sämtlicher zur Schaltung der Werbung erforderlichen Nutzungsrechte zu sein. Die rechtliche Verantwortung liegt insoweit beim Kunden.

Sofern DENTSU von Dritten aufgrund von markenrechtlichen oder urheberrechtlichen Verletzungen in Anspruch genommen wird, stellt der Kunde DENTSU auf erstes Anfordern vollumfänglich schad- und klaglos. Hierunter fallen insbesondere auch die Kosten der Rechtsvertretung.

4. Leistungen der performance unit iProspect

iProspect erbringt Dienstleistungen (gemäß §§ 1151 ff ABGB) im Online-Marketing, insbesondere in den Bereichen SEO, SEA, Social Media Marketing, Linkbuilding und Display Werbung. Maßgeblich für den werblichen, technischen und marketingmäßigen Inhalt der von iProspect zu erbringenden Leistungen ist das
Vertragsangebot, welches verbindlicher Vertragsbestandteil wird. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, erbringt iProspect in keinem Falle eine werkvertragliche Leistung im Sinne der §§ 1151 ff. ABGB. Dies gilt auch dann, wenn einzelne erbrachte Leistungen durch Gegenzeichnen von Leistungsprotokollen, Stundenzetteln oder sonstigen Leistungsbestätigungen vom Kunden abgenommen, d.h. deren Erbringung als solche bestätigt werden.

4.1 Mitwirkungspflichten / Keywords

Der Kunde ist verpflichtet, die erforderlichen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, um iProspect die Durchführung seiner vertraglichen Leistungen zu ermöglichen. Er wird iProspect insbesondere alle zur Erbringung der Marketingleistungen erforderlichen Informationen und Daten übermitteln. iProspect wählt im Bereich SEA gebuchte Keywords und Werbetexte entsprechend der allgemeinen Vorgaben des Kunden und den Kampagnenzielen aus. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, gebuchte Keywords und Anzeigentexte einzusehen und zu überprüfen. Der Kunde informiert iProspect spätestens drei Werktage vor Schaltung der Keywords und/oder Anzeigentexte darüber, ob einzelne Keywords und/oder Anzeigen nicht geschaltet werden sollen. Die Verantwortung hinsichtlich inhaltlicher Richtigkeit, Vollständigkeit oder Schutzrechte Dritter obliegt ausschließlich dem Kunden.

iProspect prüft verwendete Keywords, Beiträge, sonstige Informationen und Daten weder markenrechtlich, noch urheberrechtlich. Die rechtliche Verantwortung liegt insoweit beim Kunden. Sofern iProspect von Dritten aufgrund von markenrechtlichen oder urheberrechtlichen Verletzungen in Anspruch genommen wird, stellt der Kunde iProspect auf erstes Anfordern vollumfänglich schad- und klaglos. Hierunter fallen insbesondere auch die Kosten der Rechtsvertretung.

4.2 Suchmaschinenplatzierung

Die Marketingleistungen von iProspect, insbesondere in den Bereichen Linkbuilding und SEO zielen darauf ab, für den Kunden eine hohe Suchmaschinenplatzierung (z.B. bei Google) zu erzielen. iProspect weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass die Platzierung bei Suchmaschinen von sehr vielen Faktoren abhängt, welche sich laufend verändern. Eine bestimmte Positionierung ist daher vertraglich nicht geschuldet. Im Bereich Linkbuilding wird darauf hingewiesen, dass eine Platzierung maßgeblich vom Page-Rank der Verlinkungen abhängt und insoweit ein Leistungserfolg, im Sinne einer bestimmten Platzierung innerhalb der Suchergebisse, nicht geschuldet wird.

4.3 Social Media

Marketing im Bereich Social Media wird maßgeblich durch User beeinflusst, welche pro-aktiv Produkte und/oder Dienstleistungen des Kunden bewerten und weiterempfehlen können. Die Einflussnahme auf diese öffentliche Meinungsbildung durch iProspect ist beschränkt. Insoweit weist iProspect ausdrücklich darauf hin, dass sich die öffentliche Meinungsbildung in Form von Beiträgen auf Social Media Plattformen auch kritisch oder negativ entwickeln kann. Rechtliche Ansprüche gleich welcher Art können gegen iProspect aufgrund einer kritischen und/oder negativen Einflussnahme auf Social Media Plattformen nicht geltend gemacht werden.
iProspect bemüht sich, die Werbe- und Anzeigerichtlinien der jeweils gebuchten Social Media Plattform (insbesondere Facebook) zu beachten. Eine rechtliche Verantwortlichkeit und/oder Rechtsansprüche bei (angeblichen) Verletzungen dieser Bestimmungen kann seitens iProspect jedoch wegen der Vielzahl der unterschiedlichen Netzwerke und Regelungen, die sich ihrerseits laufend ändern und zum Teil internationalen Bestimmungen unterliegen, nicht übernommen werden. Die rechtliche Prüfung der entsprechenden Kampagnen obliegt insoweit ausschließlich dem Kunden.

4.4 Urheberrechte / Referenzen

Soweit iProspect im Rahmen der Leistungen für den Kunden schutzrechtsfähige Leistungen entwickelt, stehen iProspect sämtliche Urheber- und Verwertungsrechte hieran zu. Jede nicht ausdrücklich genehmigte Vervielfältigung, Nutzung, Weitergabe ist untersagt. Google Accounts werden dabei als urheberrechtsschutzfähige Leistung angesehen. Die Einsichtnahme des Accounts durch den Kunden ist während der Laufzeit des Vertrages zulässig. Der Kunde räumt iProspect das Recht ein, seinen Firmennamen und sein Logo im Rahmen von Werbung als Referenz zu benutzen.

5. Real Time Advertising

DENTSU nutzt Demand Side Plattform-Technologie (DSP), um für ihre Kunden Mediaeinkauf- und Optimierung in Echtzeit von Display-, Video-, Mobil- Mediainventar anzubieten. Der Kunde beauftragt DENTSU zu den hier niedergelegten Bedingungen als Lieferantin und Beraterin für die hier näher definierten Medialeistungen und den Einkauf von Inventar innerhalb von Ad-Netzwerken und anderen Medien über DSPs. Aufträge für Echtzeitbuchungen bedürfen einer separaten Vereinbarung. Echtzeitbuchungen werden ausschließlich zu Festpreisen angeboten und DENTSU garantiert die vereinbarte Medialeistung. Mit Nachweis der erbrachten Medialeistung sind die Leistungen von DENTSU erbracht und es bestehen keine weiteren Offenlegungspflichten. DENTSU kann zur Durchführung von Echtzeitbuchungen Partneragenturen beauftragen.

6. iQuality Produkt

iQuality ist ein Qualitäts-Produkt im Bereich Displaywerbung, welches zu einem Bündel-Tarif mit Einkaufs- und/oder Optimierungsvorteilen angeboten wird. Der Kunde erwirbt von der DENTSU iQuality zu den Preisen und Konditionen, die dem Kunden von der Agentur gemäß der vor Bestellung aufgelisteten Bedingungen angeboten wurden. Diese sind insoweit abschließend. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden bestehen nicht.

7. Leistungen im Bereich Social Media Marketing

Alle eigentümlichen geistigen Schöpfungen von DENTSU, einschließlich jener aus Präsentationen (wie etwa Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative), sowie auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von DENTSU, und können von dieser jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden.

Hat der potentielle Kunde DENTSU bereits vorab eingeladen, ein Konzept zu erstellen, und kommt DENTSU dieser Einladung noch vor Abschluss des Hauptvertrages nach, so gilt, folgendes: Das Konzept untersteht in seinen sprachlichen und grafischen Teilen, soweit diese Werkhöhe iSd § 1 UrhG erreichen, dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung von DENTSU ist dem potentiellen Kunden schon auf Grund des Urheberrechtsgesetzes nicht gestattet. Konzeptteile die keine Werkhöhe erreichen und damit nicht den Schutz des Urheberrechtsgesetzes genießen, dürfen vom Kunden ebenfalls nicht ohne Zustimmung von DENTSU genutzt und weiterentwickelt werden.

Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Mangels anderslautender Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen von DENTSU ausschließlich in Österreich nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von DENTSU setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von DENTSU dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Nutzt der Kunde bereits vor diesem Zeitpunkt die Leistungen von DENTSU, so beruht diese Nutzung auf einem jederzeit widerrufbaren Leihverhältnis.

Änderungen bzw. Bearbeitungen von Leistungen von DENTSU, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von DENTSU und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind und dieser ein von DENTSU verschiedener Dritter ist – des Urhebers zulässig.

Für die Nutzung von Leistungen von DENTSU, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von DENTSU erforderlich. Dafür steht DENTSU und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

Für die Nutzung von Leistungen von DENTSU bzw. von Werbemitteln, für die DENTSU konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertragsverhältnisses unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht, ebenfalls die Zustimmung von DENTSU notwendig.
Der Kunde haftet DENTSU für jede widerrechtliche Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Honorars.

DENTSU ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistungen im Bereich Social Media Marketing selbst auszuführen, sich bei der Erbringung ebendieser Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren. Im Falle der Substituierung erfolgt die Beauftragung von Dritten entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden. DENTSU wird die zur Vertragserfüllung eingesetzten Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen. Soweit DENTSU Leistungen substituiert, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von DENTSU.

Ergänzend zu den allgemeinen Haftungsbestimmungen gemäß Punkt 5.2 dieser AGB gilt für den Bereich des Social Media Marketing Folgendes:

DENTSU wird den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare rechtliche Risiken des Inhalts oder der Gestaltung geplanter Werbemaßnahmen und Leistungen im Bereich Social Media Marketing hinweisen. Sofern DENTSU dieser Hinweispflicht nachkommt, ist jegliche Haftung von DENTSU für Ansprüche, die auf Grund der von DENTSU erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, ausdrücklich ausgeschlossen, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet DENTSU nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat DENTSU diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

8. Sicherung der Leistungen

8.1 Gewährleistung

Die Gewährleistung für Dienst- und Beratungsleistungen ergibt sich unabhängig von den gebuchten Marketingleistungen aus den gesetzlichen Vorschriften des Dienstvertrages, gemäß §§ 1151 ff. ABGB, sofern nicht ausdrücklich in diesen AGB Gegenteiliges geregelt wird.

8.2 Haftung

Die Haftung von DENTSU ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss umfasst auch Arbeitnehmer, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DENTSU.

Der Haftungsausschluss gilt nicht:

soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist,
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer zumindest fahrlässigen Pflichtverletzung von DENTSU oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DENTSU beruhen, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

Falls DENTSU eine gesetzlich zwingende Haftung aus einem der oben genannten Punkte trifft, ist diese Haftung jedenfalls nach obenhin mit dem in solch einem Fall typischer Weise entstehenden Schaden begrenzt, sofern gesetzlich nicht zwingend anders geregelt. Jedenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung aus allfällig entstehenden indirekten- oder Mangelfolgeschäden.

8.3 Datenschutz

DENTSU verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Sofern vom Kunden im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit personenbezogene Daten übermittelt werden, sichert der Kunde zu, dass er die übermittelten personenbezogenen Daten nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen erheben, speichern, sowie, diese an DENTSU im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit weitergeben darf und insbesondere die hierfür notwendigen Einwilligungserklärungen eingeholt hat. Der Kunde stellt DENTSU hinsichtlich sämtlicher Verluste, Schäden und Kosten einschließlich der Kosten der Rechtsvertretung frei, die aus einer Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch den Kunden entstehen, und zwar auch insoweit Aufwendungen getroffen werden müssen, um Ansprüche oder Verfolgungshandlungen von Dritten, einschließlich der zuständigen Aufsichtsbehörden, abzuwehren.

8.4 Vertraulichkeit / Exklusivität

Beide Parteien verpflichten sich gegenseitig, Know-how und Betriebsgeheimnisse, die sie bei der Durchführung der vertraglichen Zusammenarbeit übereinander erfahren und alles Know-how, das nicht allgemein bekannt ist, gegenüber Dritten geheim zu halten und ihre Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten. Dies gilt insbesondere – jedoch nicht ausschließlich – für sämtliche Informationen über Geschäftspartner, Kunden, Firmeninterna, eingesetzte Technologien und Verfahren. DENTSU nutzt zur Markt- und Technologieforschung von Kunden erhaltene Daten anonymisiert und garantiert, diese kundenindividuellen Daten nicht ohne Einwilligung an Dritte weiterzugeben.

9. Preisliste für Zusatzleistungen

Für Zusatzleistungen und eventuell anfallende Zuschläge gilt die Preisliste DENTSU in ihrer aktuellen Form.

Diese ist den Allgemeinen Geschäftsbedingungen angeschlossen.

10. Allgemeine Bestimmungen

Sämtliche Geschäftsbeziehungen von DENTSU unterliegen ausschließlich dem Recht der Republik Österreich. Das UN-Kaufrecht und österreichische Kollisionsrecht werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Erfüllungsort für Lieferung und Leistung ist der Geschäftssitz von DENTSU in Wien. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Wien. DENTSU ist berechtigt, nach eigener Wahl, eigene Ansprüche am Gerichtsstand des Kunden geltend zu machen.

Die Parteien werden versuchen, alle Probleme, die bei der Durchführung dieses Vertrages entstehen, gütlich durch Verhandlungen zu lösen.

Gelingt es den Parteien nicht, ihre Meinungsverschiedenheiten binnen 60 Tagen nach der Aufforderung zur Aufnahme von Verhandlungen gütlich beizulegen, ist jede der Vertragsparteien frei gerichtlich ihre Forderungen durchzusetzen. Hievon unabhängig ist jede Vertragspartei berechtigt, gerichtlich einstweiligen Rechtsschutz auch vor Ablauf der 60-tägigen Frist zu beantragen.

DENTSU behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen unterrichtet DENTSU den Kunden mindestens vier Wochen vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung. Sollte der Kunde der Änderung der Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung mit Schreiben an die Geschäftsadresse von DENTSU widersprechen, gelten die geänderten Bedingungen als vom Kunden angenommen. Für den Fall, dass der Kunde den Änderungen nicht zustimmt, behält sich die DENTSU das Recht zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung von allfälligen Kündigungsfristen vor.

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